Referendum in Bolivien: mehr Bürgerbeteiligung zur Stabilisierung einer prekären Demokratie

Abstract

"Große Hoffnungen begleiteten Carlos Mesa, als dieser im Oktober 2003 das Amt des bolivianischen Präsidenten übernahm. War sein Amtsvorgänger Gonzalo Sánchez de Lozada an den Konflikten gescheitert, die von den Plänen zur Privatisierung des Gasexports ausgelöst wurden, erhob Carlos Mesa eben diesen Punkt zum Prüfstein für seinen Neuanfang: am 18. Juli ließ er die Bürger des Andenstaates in einem landesweiten Referendum darüber abstimmen, wie das Land die Nutzung seiner großen Erdgasvorkommen gestalten solle. Erdgas ist der inzwischen wichtigste Rohstoff Boliviens, und es ist von entscheidender Bedeutung für das hochverschuldete Land, inwieweit aus seiner Ausbeutung auch eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Gang gesetzt werden kann. Aber auch politisch hat das Referendum enorme Bedeutung bei dem Versuch der Regierung Mesa, nach der tiefen Krise des politischen Systems wieder Vertrauen in demokratische Institutionen und Verfahrensweisen zurückzugewinnen." (Brennpkt. Lat.am/DÜI)