NATO als ein potenzieller Katalysator der institutionellen Konvergenz: der Fall Ukraine

Abstract

Bei der Analyse des Transfers demokratischer und marktwirtschaftlicher Institutionen in die Transformationsländer konzentriert sich die Forschung nahezu ausschließlich auf die EU. Die Rolle der NATO als internationaler Akteur, der nach dem Ende des Kalten Krieges zunehmend neben den sicherheitspolitischen auch demokratische und marktwirtschaftliche Ziele verfolgt, könnte zunehmend an Bedeutung gewinnen. Auch die NATO verlangt für eine Zusammenarbeit in jedem Integrationsschritt - von PfP bis Mitgliedschaft - die Übernahme bestimmter demokratischen und marktwirtschaftlichen Grundsätze. Der vorliegende Beitrag untersucht anhand der Ukraine den Beitrag der NATO an der institutionellen und wirtschaftlichen Entwicklung. Der erste Abschnitt liefert einen Überblick über den jetzigen Stand der Forschung und über die theoretischen Ansätze zu externen Einflüssen auf die institutionelle Entwicklung in Transformationsländern. Auf der Basis des Forschungsstands und unter Einbeziehung theoretischer Überlegungen werden im zweiten Abschnitt Analysekonzept und Methodik ausgearbeitet. Der dritte Abschnitt beschreibt die Integrationsschritte, die Mechanismen und die Wirkungszusammenhänge der NATO-Kooperation bzw. der NATO-Mitgliedschaft, d. h. das Potenzial der NATO, die institutionelle Konvergenz der Transformationsländer auf dem Weg zu mehr Demokratie und Marktwirtschaft zu beeinflussen. Im vierten Abschnitt werden diese Potenziale für den Fall der Ukraine analysiert. Die Autoren kommen zu folgenden vier Ergebnissen: (1) Die NATO stellt eine Alternative bei der Europäisierung in der Ukraine dar. (2) Trotz der ausgebauten Linkage-Mechanismen hängen positive Effekte der NATO auf Demokratie und Marktwirtschaft von der Aufnahme externe Anreize durch ein Land ab. (3) Budgetkontrolle und marktwirtschaftliche Regulierungen setzen sich (langsam) durch. (4) Ohne "bottom-up" Kräfte sind Enthusiasmus und NATO-getriebener Reformeifer nach wie vor eher moderat. (ICD2)