Deutsche Ostpolitik: ist eine Partnerschaft mit Polen möglich?

Abstract

"Deutschlands Ostpolitik ist traditionell stark auf Russland ausgerichtet, weshalb die Beziehungen zu Moskau auch die deutschen Strategien gegenüber den Staaten der Östlichen Partnerschaft (ÖP) beeinflussen. Diese Politik schwächt alternative Ansätze in der EU gegenüber den postsowjetischen Staaten und eine Nachbarschaftspolitik, die die Transformation in den ÖP-Ländern unterstützen möchte. Deutsche Ostpolitik sollte sich stärker an die ÖP-Staaten wenden, denn der Einfluss von »bad governance« in diesen Ländern, ihre Wichtigkeit für den Öl- und Gastransit sowie die Bedeutung von erfolgreicher EU-Politik in der Nachbarschaft für deren Glaubwürdigkeit auf der internationalen Bühne sind für die gesamte EU wichtig. Deutschland hat zwar in der Vergangenheit eine aktive Rolle bei der Entwicklung von Konzepten für postsowjetische Staaten gespielt (z. B. ENPplus, Zentralasien-Strategie, Black Sea Synergy). Doch die Dominanz Russlands in der deutschen Ostpolitik und die eingeschränkte Kooperation mit anderen Mitgliedstaaten hinsichtlich der ÖP-Länder behindern den Erfolg der östlichen EU-Nachbarschaftspolitik." [Autorenreferat]