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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-98085-2
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Sozialstaat und Hartz IV
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundesgesetzgeber die Verfassungswidrigkeit wesentlicher Teile des Hartz IV-Gesetzes bescheinigt. Dies gilt vor allem für die Berechnung des Bedarfs. Sie verstößt nicht gegen irgendeine Grundgesetznorm, sondern es geht um den ersten und wichtigsten Satz des Grund... mehr
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundesgesetzgeber die Verfassungswidrigkeit wesentlicher Teile des Hartz IV-Gesetzes bescheinigt. Dies gilt vor allem für die Berechnung des Bedarfs. Sie verstößt nicht gegen irgendeine Grundgesetznorm, sondern es geht um den ersten und wichtigsten Satz des Grundgesetzes: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Das Gericht hat kritisiert und ausgeschlossen, dass Politik Regelsätze festgelegt und dann im zuständigen Ministerium ein den Sätzen entsprechender Bedarf erfunden wird.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesverfassungsgericht; Arbeitsmarkt; Sozialstaat; Grundgesetz; Sozialhilfe; Arbeitslosengeld II; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
soziale Sicherung
Recht
Freie Schlagwörter
Hartz IV
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2010
Seitenangabe
S. 257-264
Zeitschriftentitel
GWP - Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, 59 (2010) 2
ISSN
2196-1654
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)