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Ein europäischer Hamilton-Moment? Der Corona-Wiederaufbaufonds der EU und die Weiterentwicklung der europäischen Integration

[Forschungsbericht]

Becker, Peter

Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Abstract

Die Europäische Union hat 2020 mit dem 750 Milliarden Euro schweren Zusatzhaushalt unter dem Namen "Next Generation EU" (NGEU) und mit der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) eine eindrucksvolle und innovative Reaktion auf die Covid 19-Pandemie und deren sozio­ökonomische Folgen beschl... mehr

Die Europäische Union hat 2020 mit dem 750 Milliarden Euro schweren Zusatzhaushalt unter dem Namen "Next Generation EU" (NGEU) und mit der europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) eine eindrucksvolle und innovative Reaktion auf die Covid 19-Pandemie und deren sozio­ökonomische Folgen beschlossen. NGEU knüpft zwar an die vorhandenen Instrumente und Strukturen der europäischen Strukturfonds an und greift auf Elemente des sogenannten Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung zurück. Grundsätzlich neu ist aber die Finanzierung des Programms durch die Aufnahme von Krediten, die bis 2058 getilgt sein müssen. Der Beschluss zu dieser gemeinsamen Aufnahme von Schulden und zu deren Tilgung aus dem EU-Haushalt wurde häufig als europäischer Hamilton-Moment bezeichnet, also als erster Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat. Jedoch erscheint diese Interpretation der langfristigen integrations­politischen Wirkung von NGEU und ARF nicht angemessen. Realistisch ist allenfalls die Wiederholung einer gemeinsamen Kreditaufnahme für zweckgebundene, befristete und in ihrem Umfang begrenzte Ausgaben als Antwort auf eine erneute schwere Krise in der Europäischen Union. (Autorenreferat)... weniger

Thesaurusschlagwörter
EU; europäische Integration; wirtschaftliche Integration; europäische Zusammenarbeit; wirtschaftliche Zusammenarbeit; Wirtschaftspolitik; Europäischer Strukturfonds; Finanzpolitik; Strukturpolitik; Haushaltskonsolidierung; Verschuldung; Kreditpolitik

Klassifikation
Europapolitik

Freie Schlagwörter
Gemeinsamer Markt; Zahlungsunion; Regionale internationale Wirtschaftszusammenarbeit; Entwicklungsfonds; Geld- und Kapitalmarkt; Schuldendeckung

Sprache Dokument
Deutsch

Publikationsjahr
2023

Erscheinungsort
Berlin

Seitenangabe
38 S.

Schriftenreihe
SWP-Studie, 17/2023

DOI
https://doi.org/10.18449/2023S17

ISSN
2747-5115

Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet

Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung


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