Die SPD vor dem Mitgliedervotum - was der Eintritt in eine neue Große Koalition der Partei abverlangt

Abstract

Die SPD hat im Wahlkampf, nach der verlorenen Bundestagswahl und auch noch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen die Große Koalition ausgeschlossen, weil sie diese für die Existenzkrise der Partei verantwortlich gemacht hat. Nach der Intervention des Bundespräsidenten soll es nun doch wieder eine Große Koalition werden. Diese radikale Kehrtwende kann nur gelingen, wenn sich die SPD davon überzeugt, dass nicht die erfolgreiche und populäre Große Koalition, sondern vielmehr ihre Verleugnung in den Wahlkämpfen seit 2005 für die Misere der Partei verantwortlich ist. Eine erfolgreiche Erneuerung der SPD in der Großen Koalition setzt die aktive Bejahung dieser Koalition und programmatische Adjustierungen in der Flüchtlings-, Europa- und Wirtschaftspolitik voraus, die in die entgegengesetzte Richtung der von der Partei gewünschten Linkswende weisen.