Moskau zieht zusätzliche Truppen nahe der Ukraine und auf der Krim wieder ab: um die Lage zu stabilisieren, muss militärische Zurückhaltung vereinbart werden

Abstract

Militärische Großübungen im Umfeld von Krisengebieten dienen nicht nur der Aus­bildung. Mit ihnen senden Staaten politische Signale. Solche Manöver verstärken Bedrohungsperzeptionen und bergen die Gefahr der Eskalation. Als Moskau ab Ende März 2021 seine Truppenpräsenz östlich der Ukraine und auf der Krim erhöhte, warnten der ukrainische Präsident Selenskyj und westliche Militärexperten, Russland könne die Ukraine angreifen. Moskau beschuldigte Kiew, die Lage im Donbass zu ver­schärfen. Die Nato versicherte Kiew ihrer Solidarität. Auch das Manöver Defender Europe 21, das im März unter US-Füh­rung begann, enthält eine politische Botschaft an Alliierte und Russland. Teile der bisher größten Militär­übung von Nato-Staaten auf dem Balkan finden in unmittelbarer Nach­barschaft zur Ukraine statt. Moskau erklärte am 22. April die "Ausbildung" für been­det und kündigte an, bis zum 1. Mai die Trup­pen zurückzuverlegen. Doch die Lage bleibt instabil. Um Berechenbarkeit wiederherzustellen, müssen gegenseitige militärische Beschränkungen vereinbart werden. Dazu sollte die Allianz das Gespräch mit Moskau suchen. (Autorenreferat)