Kroatiens Integrationsfortschritte unter der "neuen" HDZ-Regierung

Abstract

Am 20. April 2004 überreicht die Europäische Kommission einer kroatischen Regierungskoalition in Straßburg ihre befürwortende Stellungnahme zum Antrag Kroatiens auf Mitgliedschaft in der EU. Vor diesem Hintergrund wird in der Untersuchung Kroatiens euroatlantischer Integrationsweg nachgezeichnet, der Anfang 2003 mit dem Beitrittsantrag der sozialdemokratischen Regierung Racan beginnt. Diesen Ausführungen vorangestellt ist eine Skizze der zaghaften kroatischen Bemühungen zur europäischen Integration unter der Tudjman-Regierung von 1990 bis 1999. Daran knüpft eine Darstellung der Herausforderungen an, die sich seit dem Wahlsieg der nationalkonservativen HDZ (dt. Kroatische Demokratische Gemeinschaft) für die neue Santander-Regierung in der Innen- und Außenpolitik stellen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die zu erfüllenden Voraussetzungen für eine erfolgreich geführte Integrationspolitik eingegangen. In einem Resümee stellt der Verfasser fest, dass Kroatien mit dem offiziellen Kandidatenstatus eine große Bewährungsprobe erfolgreich bestanden hat. Es ist zu erwarten, dass sich die Regierung im Zuge der Beitrittsvorbereitungen neben wirtschaftspolitischen Aufgaben vermehrt der Justiz- und Verwaltungsreform und damit der Implementierung des Minderheitengesetzes zuwenden wird. Hierbei muss die HDZ weiterhin gegen jegliche Form von Nationalismus, Rassismus oder ideologischen Extremismus vorgehen. (ICG2)