Aufruhr in Zentralafrika: Proteste, Politik und Wege aus der Krise

Abstract

Die Menschen Zentralafrikas widersetzen sich autokratischen Herrschern, anhaltendem Reformunwillen, ökonomischer Stagnation und breiter Unsicherheit. Unter die zum Großteil friedlichen Protestbewegungen mischen sich zunehmend gewaltbereite Akteure. Es gilt die Lage eingehend zu verstehen, um von außen positive Anreize für Wege aus der Krise zu setzen. Den Ländern der zentralafrikanischen Region - Äquatorialguinea, Demokratische Republik Kongo (DRK), Gabun, Kamerun, Republik Kongo, Tschad und Zentralafrikanische Republik (ZAR) - ist eine autokratische Regimestruktur gemein. Von all den beschriebenen Ländern ist der Präsident der ZAR der einzige, der durch relativ freie und faire Wahlen an die Macht kam. Alle anderen derzeitigen Präsidenten dieser Region können als Autokraten bezeichnet werden. Viele von ihnen halten sich seit Jahrzehnten an der Macht, teils wurde diese sogar vom Vater zum Sohn weitergereicht. Gleichzeitig sollten die Aufstände nicht als reine Demokratiebewegung missverstanden werden. Wie bei allen politischen Prozessen mischen sich verschiedene Beweggründe. Die Frustration über die Regierungsführung mischt sich mit breitem Unmut über persönliche ökonomische Umstände und die geringe Qualität von öffentlichen Gütern wie Bildung und Gesundheit. Proteste werden zumeist von zivilen Gruppen angeführt und bleiben bis auf einzelne gewaltbereite Aktivisten friedlich. Jedoch können bei andauernder Frustration Gewaltakteure an Zustimmung gewinnen. So geschieht es derzeit in Kamerun, der DRK und der ZAR. Auch in anderen Ländern ist bei anhaltendem Reformunwillen eine Eskalation nicht auszuschließen. Politische Stagnation, schlechte Lebensumstände und viele Konfliktherde befeuern die derzeitigen Aufstände. Auf dreierlei Weise kann von außen positiv auf die Situation eingewirkt werden. Erstens sollten die internen demokratischen Institutionen wie freie Wahlen gestärkt werden. Zweitens sollte nicht nur mit der Regierung, sondern auch mit der Opposition und zivilen Gruppen zusammengearbeitet werden. Drittens müssen friedliche Kräfte gestärkt und in Reformprozesse eingebunden werden.