Spielarten des Populismus in Asien

Abstract

Der Aufstieg des Populismus ist ein globales Phänomen, das sich auch in Asien zeigt. Beispiele für Populisten an der Macht sind der ehemalige thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra (2001-2006), der im Jahr 2016 gewählte philippinische Präsident Rodrigo Duterte sowie der seit 2014 amtierende indische Premierminister Narendra Modi. Populisten sprechen im Namen eines einzig "wahren" Volkes, stellen sich gegen eine vermeintlich korrupte, verkommene Elite und tendieren dazu, vermittelnde Instanzen wie Gerichte, Parlamente und Medien gering zu schätzen. In Südostasien sind bisher zwei prototypische Populisten in höchste Ämter gewählt worden: Thaksin, der noch heute aus dem Exil enormen Einfluss auf die thailändische Politik nimmt, und Duterte. In beiden Ländern sind die Grundfesten der Demokratie erschüttert worden. In Indien unter Modi haben die gesellschaftlichen Spannungen zugenommen. Hindu-nationalistische Stimmen gewinnen an Bedeutung. Der Regierungspartei nahestehende Gruppen betreiben immer offener und teils gewaltsam Kampagnen gegen Muslime und als "antinational" gebrandmarkte Kritiker. Thailands "populistische Diplomatie" stand im Zeichen der Geschäftsinteressen des Milliardärs Thaksin. Duterte hat mit der Annäherung an China und der aggressiven Rhetorik gegenüber den USA außenpolitisch einen Kurswechsel eingeleitet. Demgegenüber verfolgt die Modi-Regierung eine pragmatische Außenpolitik, sieht sich aber stärker noch als ihre Vorgänger in einem latenten Konflikt mit China. Trotz deutlicher Unterschiede in der außenpolitischen Ausrichtung der drei Staaten bestehen auch hier einige Gemeinsamkeiten in den Entscheidungs- und Kommunikationsstrukturen. Angemessene außenpolitische Strategien gegenüber Populisten an der Macht beinhalten die Etablierung direkter Gesprächskanäle auf höchster politischer Ebene, die Förderung unabhängiger Medien, einen proaktiven Umgang mit sozialen Medien und eine erhöhte Aufmerksamkeit gegenüber der Politisierung der jeweiligen Diaspora.