Präsidentschaftswahlen in Kasachstan: Fortschritt, Rückschritt oder Irrweg der Demokratisierung?

Abstract

Der Präsident Kasachstans, Nursultan Nazarbaev, galt westlichen Politikern lange Zeit als Hoffnungsträger der Demokratisierung in Zentralasien. Er entsprach diesen Erwartungen in Worten bei seinen Reden im In- und Ausland, seine Taten wichen hingegen von den deklarierten Prinzipien ab. Sein Führungsstil wurde zunehmend autoritär. Die Umstände der auf den 10. Januar 1999 vorverlegten Präsidentschaftswahlen - Nazarbaev siegte mit knapp 80%der abgegebenen Stimmen - bildeten einen weiteren Höhepunkt dieser Entwicklung, zu der sich nun auch die OSZE mit Kritik nicht mehr zurückhielt. Die Nachbarstaaten, darunter Rußland, und die westliche Wirtschaft bekundeten Zufriedenheit mit Nazarbaevs Wiederwahl, weil sie die Stabilität des Landes und die hohen ausländischen Investitionen bis zum Jahr 2006 zu sichern verspricht. (BIOst-Dok)