Kommt eine ALCA light? Lateinamerikanische Vorbehalte lassen das Projekt einer panamerikanischen Freihandelszone schrumpfen

Abstract

"Für den 20./21. November 2003 war das 8. Treffen der Handelsminister festgesetzt worden, die für die Verhandlungen über das Projekt einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (Área de Libre Comercio de las Américas - ALCA / Free Trade Area of the Americas - FTAA) verantwortlich sind. Die Minister aus 34 Staaten in Nord und Südamerika und der Karibik sollten bei dieser Konferenz in Miami über den dritten Entwurf des Vertrages über die Bildung eines Handelsblockes beraten, der von Alaska bis Feuerland alle Staaten -außer Kuba- der beiden amerikanischen Subkontinente umfassen soll. Begleitet von zum Teil gewalttätigen Demonstrationen gegen Freihandel und Globalisierung wurde die Ministerkonferenz überraschend schon am Abend des ersten Tages für beendet erklärt. Das in Miami verabschiedete Schlussdokument lässt viele Fragen hinsichtlich des Fortgangs der Verhandlungen und hinsichtlich der inhaltlichen Reichweite des angestrebten Freihandelsvertrages offen. Der Text der gemeinsamen Ministererklärung spiegelt den Kompromiss wider, auf den sich Brasilien und die USA als die beiden Hauptkontrahenten im ALCA-Prozess einigen konnten. Mit diesem Kompromiss auf der Ebene des kleinsten gemeinsamen Nenners sind gegenüber dem ursprünglichen ALCA-Projekt erhebliche Abstriche gemacht worden. Der in Miami vereinbarte Rahmen für die weiteren ALCA-Verhandlungen klammert strittige Themen wie Agrarsubventionen, öffentliches Auftragswesen und grenzüberschreitende Dienstleistungen vorerst weitgehend aus. Am Ende der Verhandlungen, die bis zum Jahresende 2004 abgeschlossen seinsollen, könnte dann lediglich ein relativ loses Handelsabkommen stehen, welches es den teilnehmenden Ländern erlaubt, sich selektiv und mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten an der kontinentalen Freihandelszone zu beteiligen." (Brennpkt. Lat.am/DÜI)