Die russischen Parlamentswahlen 2003

Abstract

"Russland ist ein wichtiger Partner deutscher und europäischer Politik. Die Parlamentswahlen im Dezember 2003 und die Präsidentenwahlen im März 2004 entscheiden, wer in den nächsten vier Jahren russische Politik bestimmen wird. Dabei ist nicht nur interessant, ob Russland den Weg weiterverfolgt, den es unter Putin eingeschlagen hat, und der innere Stabilisierung mit einer rationalen Außenpolitik verbindet. Es stellt sich auch die Frage, ob in den nächsten vier Jahren der Ausbau von Marktwirtschaft, die Demokratisierung des Systems und die Entfaltung der Zivilgesellschaft vorankommen. Um bei der Beurteilung dieser Prozesse behilflich zu sein, geben die Forschungsstelle Osteuropa und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde Hintergrundanalysen heraus. Diese "Russlandanalysen" sollen das Wissen, über das die wissenschaftliche Forschung in reichem Maße verfügt, für Politik und Öffentlichkeit verfügbar machen. Autoren sind deutsche und russische Fachwissenschaftler. Die Russlandanalysen wenden sich an alle, die an den Ereignissen in Russland und an russischer Politik interessiert sind. Die Russlandanalysen der Monate Oktober bis Dezember 2003 waren den Wahlen zum russischen Parlament gewidmet. Sie werden - mit einigen kleinen redaktionellen Korrekturen - im vorliegenden Arbeitspapier nachgedruckt. Die drei Beiträge des ersten Abschnitts analysieren den politischen, außenpolitischen und wirtschaftlichen Kontext, in dem die Wahlen standen. Im folgenden Abschnitt werden die wichtigsten politischen Parteien und ihre Rolle im Parlament beschrieben. Außerdem wird das Wahlrecht einer kritischen Würdigung unterzogen. Der dritte Abschnitt ist dann dem eigentlichen Wahlkampf gewidmet. Nach einem allgemeinen Überblick werden mit der Rolle der Medien und der Jukos-Affäre zwei zentrale Themen ausführlicher erfasst. Im abschließenden vierten Abschnitt wird dann das Wahlergebnis kommentiert." (Textauszug). Inhaltsverzeichnis: Lilija F. Schewzowa: Die russische Staatsmacht vor den Wahlen (8-11); Sabine Fischer: Russische Außenpolitik: neue Akzente, bleibende Ambivalenzen (12-17); Heiko Pleines: Russlands Wirtschaft im Aufwind (18-23); Silvia von Steinsdorff: Die russische Staatsduma (24-27); Angelika Nußberger: Die Grundlagen des russischen Wahlrechts (28-32); Martina Glass: Profile der fünf wichtigsten russischen Parteien (33-41); Jens Siegert: Wahlkampf zur Russischen Staatsduma (42-47); Sabine Gladkov: Medien und Wahlkampf: Zensur durch die Hintertür (48-54); Hans-Henning Schröder: Die Jukos-Affäre (55-63); Hans-Henning Schröder: Vorspiel zur Präsidentenwahl: die Wahlen zur Staatsduma (64-72).