Die Krise in Venezuela - Prüfstein für die UNASUR

Abstract

Seit ihrer Gründung im Jahr 2008 setzt sich die südamerikanische Regionalorganisation UNASUR für Frieden, Menschenrechte und Demokratie auf dem Subkontinent ein. Es gelang der UNASUR, einige nationale wie regionale Konflikte zu entschärfen beziehungsweise zu lösen. Damit wurde die Erwartung geweckt, sie werde auch künftig südamerikanische Probleme souverän und autonom bewältigen. In der aktuellen venezolanischen Krise stößt die UNASUR jedoch an ihre Grenzen. Ihre Legitimität wird auf die Probe gestellt.

Die innenpolitischen Probleme Venezuelas strahlen mittlerweile auf ganz Südamerika aus. Während die südamerikanischen Nachbarn schweigen, erklärten die USA die Situation in Venezuela am 9. März 2015 zur Gefahr für die eigene nationale Sicherheit und verhängten Sanktionen gegen sieben venezolanische Militärs und Regierungsbeamte. Die USA nehmen der UNASUR so das Heft des Handelns aus der Hand.

Das erfolgreiche Krisenmanagement der UNASUR und ihrer Vorläufer in Südamerika erfuhr bislang große internationale Anerkennung.

Die politische und wirtschaftliche Krise in Venezuela erreichte Anfang 2015 einen neuen Höhepunkt. Die Regierung hat mit Repression und der Verhaftung von Oppositionspolitikern reagiert.

In dieser Situation ist die UNASUR handlungsunfähig, denn ihre Mitgliedstaaten haben keine gemeinsame Position zur aktuellen Lage in Venezuela. Gleichzeitig stehen die Regierungen zentraler Mitgliedstaaten, insbesondere Argentiniens und Brasiliens, selbst gravierenden innenpolitischen Problemen gegenüber.

Die Reaktion der US-Regierung auf die Krise in Venezuela führt kurzfristig zu einer Stabilisierung der Regierung Maduro: Die weitere Zentralisierung der Macht lässt sich legitimieren und die Unterstützung der UNASUR bleibt gesichert. Längerfristig kann eine stärkere Machtkonzentration in der Hand des Präsidenten allerdings zur Delegitimierung und Destabilisierung des venezolanischen Regimes führen.

Konsequenz der Krise in Venezuela und der Schwäche der UNASUR könnte ein Rückschlag für die Autonomie und Souveränität der Staaten Südamerikas sein.