Infrastrukturprojekte zwischen geopolitischen Interessen und lokalen Konflikten

Abstract

Am 15. August 2012 kündigte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ein Konjunkturpaket an, das den Ausbau der Infrastruktur dynamisieren soll. Über 65 Mrd. USD sollen in den Ausbau von 5.700 km Schnellstraßen und 10.000 km des Eisenbahnnetzes investiert werden. Brasilien übernimmt beim Ausbau der regionalen Infrastruktur im Rahmen der Initiative zur Regionalen Integration Südamerikas (IIRSA) eine Führungsrolle. Zwölf südamerikanische Staaten wollen 96 Mrd. USD in 524 Projekte im Transport- und Energiesektor investieren. Gegen diese Projekte regt sich wegen der Missachtung von Menschenrechten und Umweltstandards vielfach Widerstand. Brasilien deckt seinen Energiebedarf zu über 70 Prozent durch Wasserkraft. Um wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu bleiben, will es seine diesbezüglichen Kapazitäten in den kommenden Jahren verdoppeln. Neue Wasserkraftwerke dafür sind nicht nur in Brasilien, sondern auch in den Nachbarländern geplant. Proteste von lokalen Bevölkerungsgruppen und mit diesen verbündete Nichtregierungsorganisationen (NRO) haben den Bau einiger Projekte gestoppt, so etwa das Inambari-Wasserkraftwerk in Peru. In Bolivien löste der geplante Bau einer Schnellstraße durch den Nationalpark TIPNIS Proteste aus und spaltete die Bevölkerung. Daran haben auch die von der Regierung Morales organisierten Konsultationen nichts geändert. Die Konflikte zeigen, dass die Durchsetzung solcher Großprojekte sowohl die Einhaltung von Umweltstandards als auch die Zustimmung der im unmittelbaren Umfeld lebenden Bevölkerung benötigt.