Brasiliens neue Verteidigungspolitik: Vormachtsicherung durch Aufrüstung

Abstract

"Brasiliens neue Verteidigungsstrategie überrascht mit der Rückbesinnung auf Relikte des Kalten Krieges: Aufrüstung und Abschreckung. Das am 17. Dezember 2008 veröffentlichte Regierungsdokument trägt in weiten Teilen die nationalistisch gefärbte Handschrift der brasilianischen Streitkräfte, die bis heute erheblichen Einfluss auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik nehmen. Auch die Regierung von Lula da Silva ist bekanntlich nicht frei von nationalistischen Zügen. So ließ sich der Präsident in der Heiligabendausgabe des Estado de São Paulo nach der Unterzeichnung von Rüstungsverträgen mit Frankreich über US Dollar 8,5 Mrd. wie folgt zitieren: 'Effektive militärische Fähigkeiten sind eine unverzichtbare Notwendigkeit, um unser Land in eine Macht zu transformieren, die in der ganzen Welt respektiert wird. (...) Brasilien muss die Größe verkörpern, die Gott ihm gab, als er die Welt schuf.' Sein Minister für strategische Angelegenheiten und Spindoktor der neuen Verteidigungspolitik Mangabeira Unger, ein ehemaliger Harvardprofessor, kommentierte die neue Strategie mit dem Ausspruch: 'O Brasil vai nas armas!' (Brasilien greift zu den Waffen!). Brasiliens neue Verteidigungsstrategie zielt auf den Ausbau militärischer Abschreckungsfähigkeit und Machtprojektion. Zu diesem Zweck ist die Redislozierung der Streitkräfte sowie ihre Modernisierung und Aufrüstung geplant. Truppen und Material werden künftig in Amazonien und im Südatlantik konzentriert, um einer militärischen Intervention der USA vorzubeugen. Die Bedrohungsszenarien beinhalten außerdem konventionelle und asymmetrische Konflikte in Südamerika. Eine strategische Allianz mit Frankreich im Rüstungssektor soll die Abhängigkeit von externer Rüstungstechnologie reduzieren. Brasilien akquiriert vorerst französische Rüstungsgüter inklusive technologischem Know-how für rund US Dollar 8,5 Mrd. Nachdem Rüstungskäufe aufstrebender Mittelmächte wie Venezuela und Chile seine militärische Dominanz in den letzten Jahren auf die Probe gestellt haben, sucht Brasilien den außenpolitischen Status als Regionalmacht nun militärisch zu untermauern. Zwar bemüht sich Brasília mit der Errichtung eines regionalen Verteidigungsrates um die symbolische Einbindung der Nachbarstaaten (und die Ausgrenzung der USA). Doch gefährdet die unilaterale Aufrüstung zusehends die Reputation als kooperative Führungsmacht in Südamerika." (Autorenreferat)