Trojanische Pferde der USA oder proeuropäische Atlantiker? Die neuen Mitglieder der EU und ihr Verhältnis zu Amerika

Abstract

Das Verhalten der künftigen EU-Mitglieder aus Ostmitteleuropa im Irak-Konflikt nährte in manchen EU-Staaten den Verdacht, bei den Beitrittsländern handele es sich um bedingungslose Alliierte der USA. Wird die Aufnahme streng proamerikanischer Neumitglieder, wie vielfach befürchtet, die außen- und sicherheitspolitische Kohärenz und Handlungsfähigkeit der erweiterten Europäischen Union gefährden? Wird die GASP weiter fragmentiert? Kommt es in der EU zu einer wachsenden Polarisierung zwischen einem atlantisch orientierten und einem »europäischen« Lager? Die Studie geht zunächst darauf ein, aus welchen Quellen sich die Anlehnung vieler ostmitteleuropäischer Staaten an die USA speist. Danach werden einige Bereiche der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik thematisiert, in denen die proamerikanische Orientierung der Neumitglieder besonders deutlich sichtbar ist. Nach einem Blick auf die nationalen Spezifika in den Beitrittsländern wird die Frage nach den Konsequenzen für die GASP gestellt. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß es sich bei den ostmitteleuropäischen Beitrittsländern nicht um trojanische Pferde Amerikas, sondern eher um proeuropäisch orientierte Atlantiker handelt. Als solche sind sie nicht daran interessiert, Mitglieder einer aufgrund europäisch-atlantischer Differenzen gespaltenen EU zu werden. Vielmehr werden sie die Union auch bei der Entwicklung ihrer außen- und sicherheitspolitischen Dimension unterstützen. Bedingung hierfür ist, daß Europas außen- und sicherheitspolitische Ambitionen klar in einen transatlantischen Kontext eingebettet werden.