Kommunen im Strukturwandel: Kernergebnisse der BBSR-Kommunalbefragung "Kommunen im Wandel" 2024

Abstract

Der Beschluss zum Kohleausstieg betrifft die Städte und Gemeinden in den Strukturwandelregionen in besonderem Maße. Bislang fehlt jedoch eine systematische Untersuchung der kommunalen Perspektive auf den Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren. Um diese Wissenslücke zu schließen, hat das Kompetenzzentrum Regionalentwicklung (KRE) im Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zwischen April und Juli 2024 alle Städte und Gemeinden in den Fördergebieten des Investitionsgesetzes Kohleregionen zu einer Onlinebefragung eingeladen. Erstmals steht damit die Sichtweise der vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen im Mittelpunkt. Ziel der Umfrage ist es, belastbare Informationen für die politische Gestaltung des Strukturwandels bereitzustellen. Das vorliegende Heft stellt zentrale Ergebnisse aus der deskriptiven Auswertung dieser Befragung vor. Die Ergebnisse zeigen, dass die befragten Kommunen die Chancen und Risiken des Kohleausstiegs und die aktuelle Stimmung im Strukturwandel als relativ ausgeglichen wahrnehmen. Im Zentrum kommunaler Herausforderungen stehen weniger transformationsspezifische Themen, sondern vielmehr allgemeine kommunale Daueraufgaben. Gleichzeitig verspüren insbesondere Tagebauanrainerkommunen infolge des (vorgezogenen) Kohleausstiegs einen zunehmenden finanziellen und zeitlichen Handlungsdruck. Zudem melden die Kommunen Nachbesserungsbedarf bei der Ausgestaltung der Fördermittelverfahren an und wünschen sich mehr Unterstützung bei der Bewältigung finanzieller und personeller Engpässe.