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Rechtsschutz im Staatsschutz? : das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung

[Forschungsbericht]

Töpfer, Eric

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-457301

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert Geheimhaltung und für Betroffene ist es schwer bis unmöglich, Kenntnis über Eingriffe in ihre Rechte zu erhalten. Das Policy Paper gibt einen kurzen Abriss über die grund- und menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands. Anschließend werden rechtliche und praktische Probleme dargestellt, die sich bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland stellen. Abschließend werden die aufgezeigten Defizite erörtert und Empfehlungen zur Stärkung des individuellen Rechtsschutzes und der Kontrolle von Sicherheitsbehörden formuliert.
Thesaurusschlagwörter human rights; human rights violation; fight against terrorism; Federal Republic of Germany; security policy; right to privacy; stability of law
Klassifikation Recht; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2015
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 24 S.
Schriftenreihe Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 33
ISSN 1614-2195
ISBN 978-3-945139-73-8
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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