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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-457301
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Rechtsschutz im Staatsschutz? Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert ... mehr
Das Menschenrecht auf wirksame Beschwerde gilt auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Jeder Mensch hat das Recht auf wirksame Beschwerde, um sich gegen mutmaßliche Verletzungen seiner Menschenrechte zu wehren, auch in der Terrorismus- und Extremismusbekämpfung. Im diesem Feld dominiert Geheimhaltung und für Betroffene ist es schwer bis unmöglich, Kenntnis über Eingriffe in ihre Rechte zu erhalten. Das Policy Paper gibt einen kurzen Abriss über die grund- und menschenrechtlicher Verpflichtungen Deutschlands. Anschließend werden rechtliche und praktische Probleme dargestellt, die sich bei der Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen in Deutschland stellen. Abschließend werden die aufgezeigten Defizite erörtert und Empfehlungen zur Stärkung des individuellen Rechtsschutzes und der Kontrolle von Sicherheitsbehörden formuliert.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Menschenrechte; Menschenrechtsverletzung; Terrorismusbekämpfung; Bundesrepublik Deutschland; Sicherheitspolitik; Persönlichkeitsrecht; Rechtssicherheit
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2015
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
24 S.
Schriftenreihe
Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 33
ISSN
1614-2195
ISBN
978-3-945139-73-8
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung