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Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Reforming the German rain water charge - approaches for an incentive-oriented but still workable design of the charge
[Arbeitspapier]

Rüger, Jana; Gawel, Erik; Kern, Katharina

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-401583

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
Abstract In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.
Thesaurusschlagwörter sewage; waste disposal; taxes; statuary regulation; bodies of water; environmental impact; environmental protection; Federal Republic of Germany
Klassifikation Ökologie und Umwelt
Freie Schlagwörter Abwasserabgabengesetz; Niederschlagswasser; Verursachergerechtigkeit
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2014
Erscheinungsort Leipzig
Seitenangabe 19 S.
Schriftenreihe UFZ Discussion Papers, 23/2014
ISSN 1436-140X
Status Veröffentlichungsversion
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht-kommerz., Weitergabe unter gleichen Bedingungen
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