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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-401583
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Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
Reforming the German rain water charge - approaches for an incentive-oriented but still workable design of the charge
[working paper]
Corporate Editor
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
Abstract In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreiz... view more
In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.... view less
Keywords
sewage; waste disposal; taxes; statuary regulation; bodies of water; environmental impact; environmental protection; Federal Republic of Germany
Classification
Ecology, Environment
Free Keywords
Abwasserabgabengesetz; Niederschlagswasser; Verursachergerechtigkeit
Document language
German
Publication Year
2014
City
Leipzig
Page/Pages
19 p.
Series
UFZ Discussion Papers, 23/2014
ISSN
1436-140X
Status
Published Version; reviewed
Licence
Creative Commons - Attribution-NonCommercial-ShareAlike