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Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe

Reforming the German rain water charge - approaches for an incentive-oriented but still workable design of the charge
[Arbeitspapier]

Rüger, Jana
Gawel, Erik
Kern, Katharina

Körperschaftlicher Herausgeber
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ

Abstract

In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreiz... mehr

In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.... weniger

Thesaurusschlagwörter
Abwasser; Entsorgung; Abgaben; gesetzliche Regelung; Gewässer; Umweltbelastung; Umweltschutz; Bundesrepublik Deutschland

Klassifikation
Ökologie und Umwelt

Freie Schlagwörter
Abwasserabgabengesetz; Niederschlagswasser; Verursachergerechtigkeit

Sprache Dokument
Deutsch

Publikationsjahr
2014

Erscheinungsort
Leipzig

Seitenangabe
19 S.

Schriftenreihe
UFZ Discussion Papers, 23/2014

ISSN
1436-140X

Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet

Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht-kommerz., Weitergabe unter gleichen Bedingungen


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