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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-401583
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Reformansätze für eine praktikable, aber lenkungstaugliche Niederschlagswasserabgabe
Reforming the German rain water charge - approaches for an incentive-oriented but still workable design of the charge
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ
Abstract In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreiz... mehr
In der gegenwärtigen Ausgestaltung hat die Abgabe auf Niederschlagswasser, die neben der Abgabe auf Schmutzwasser sowie für Kleineinleitungen im Abwasserabgabengesetz geregelt ist, durch lenkungsferne Bemessungsgrundlagen und weitreichende landesrechtliche Ausnahmeregelungen kaum nennenswerte Anreizwirkungen zur Reduktion von Gewässerbelastungen. Aufgrund der gewässergütepolitischen Relevanz von Niederschlagswassereinleitungen und der europäischen Grundentscheidung zu Kostendeckung bei Wasserdienstleistungen gilt es daher, im Rahmen einer angestrebten Reform der Abwasserabgabe auch dieses Teilinstrument lenkungswirksam zu effektivieren. Hierzu stehen dem Gesetzgeber einerseits eine Umstellung der Bemessungsgrundlage auf den Flächenmaßstab sowie anderseits die bundeseinheitliche Neuregelung der Befreiungstatbestände als wirkungsvolle Stellschrauben zur Verfügung. Sofern davon Gebrauch gemacht wird, kann eine weiterhin praktikable Niederschlagswasserabgabe Anreize für einen effektiven Gewässerschutz setzen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Abwasser; Entsorgung; Abgaben; gesetzliche Regelung; Gewässer; Umweltbelastung; Umweltschutz; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Ökologie und Umwelt
Freie Schlagwörter
Abwasserabgabengesetz; Niederschlagswasser; Verursachergerechtigkeit
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2014
Erscheinungsort
Leipzig
Seitenangabe
19 S.
Schriftenreihe
UFZ Discussion Papers, 23/2014
ISSN
1436-140X
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
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