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Für eine sicherheitspolitische Begründung deutscher Rüstungsexporte

[Arbeitspapier]

Mölling, Christian

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-368607

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Rüstungsexporte stärken Deutschlands Rüstungsindustrie. Doch ihnen fehlt die sicherheitspolitische Begründung: Wann ist es legitim, Waffen und Technologie zu liefern, und welchen sicherheitspolitischen Nutzen haben solche Exporte? Eine Neuordnung der Rüstungsexportpraxis unter sicherheitspolitischen Vorzeichen sollte auf zwei Pfeilern beruhen: erstens einer systematischen Begründung, die Rüstungsexport als Instrument versteht, um politischen Einfluss im Interesse deutscher Sicherheit geltend zu machen; zweitens einer neuen Anstrengung, die Rüstungsindustrie zu verschlanken, um den Exportdruck zu vermindern. Wenn die Maßstäbe einer neuen Rüstungsexportpolitik klar definiert sind, kann ein höheres Maß an Transparenz und parlamentarischer Beteiligung dazu beitragen, dass diese Politik an Legitimität gewinnt. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Federal Republic of Germany; weapon; export; control; legitimacy; foreign policy; decision making; defense industry; constitutional law; law
Klassifikation spezielle Ressortpolitik
Freie Schlagwörter Kriegswaffenkontrollgesetz
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 4 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 66/2013
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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