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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-368607
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Für eine sicherheitspolitische Begründung deutscher Rüstungsexporte
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Rüstungsexporte stärken Deutschlands Rüstungsindustrie. Doch ihnen fehlt die sicherheitspolitische Begründung: Wann ist es legitim, Waffen und Technologie zu liefern, und welchen sicherheitspolitischen Nutzen haben solche Exporte? Eine Neuordnung der Rüstungsexportpraxis unter sicherheitspolitischen... mehr
Rüstungsexporte stärken Deutschlands Rüstungsindustrie. Doch ihnen fehlt die sicherheitspolitische Begründung: Wann ist es legitim, Waffen und Technologie zu liefern, und welchen sicherheitspolitischen Nutzen haben solche Exporte? Eine Neuordnung der Rüstungsexportpraxis unter sicherheitspolitischen Vorzeichen sollte auf zwei Pfeilern beruhen: erstens einer systematischen Begründung, die Rüstungsexport als Instrument versteht, um politischen Einfluss im Interesse deutscher Sicherheit geltend zu machen; zweitens einer neuen Anstrengung, die Rüstungsindustrie zu verschlanken, um den Exportdruck zu vermindern. Wenn die Maßstäbe einer neuen Rüstungsexportpolitik klar definiert sind, kann ein höheres Maß an Transparenz und parlamentarischer Beteiligung dazu beitragen, dass diese Politik an Legitimität gewinnt. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Waffe; Export; Kontrolle; Legitimität; Außenpolitik; Entscheidungsfindung; Rüstungsindustrie; Verfassungsrecht; Recht
Klassifikation
spezielle Ressortpolitik
Freie Schlagwörter
Kriegswaffenkontrollgesetz
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2013
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 66/2013
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung