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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-368607
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Für eine sicherheitspolitische Begründung deutscher Rüstungsexporte
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Rüstungsexporte stärken Deutschlands Rüstungsindustrie. Doch ihnen fehlt die sicherheitspolitische Begründung: Wann ist es legitim, Waffen und Technologie zu liefern, und welchen sicherheitspolitischen Nutzen haben solche Exporte? Eine Neuordnung der Rüstungsexportpraxis unter sicherheitspolitischen... view more
Rüstungsexporte stärken Deutschlands Rüstungsindustrie. Doch ihnen fehlt die sicherheitspolitische Begründung: Wann ist es legitim, Waffen und Technologie zu liefern, und welchen sicherheitspolitischen Nutzen haben solche Exporte? Eine Neuordnung der Rüstungsexportpraxis unter sicherheitspolitischen Vorzeichen sollte auf zwei Pfeilern beruhen: erstens einer systematischen Begründung, die Rüstungsexport als Instrument versteht, um politischen Einfluss im Interesse deutscher Sicherheit geltend zu machen; zweitens einer neuen Anstrengung, die Rüstungsindustrie zu verschlanken, um den Exportdruck zu vermindern. Wenn die Maßstäbe einer neuen Rüstungsexportpolitik klar definiert sind, kann ein höheres Maß an Transparenz und parlamentarischer Beteiligung dazu beitragen, dass diese Politik an Legitimität gewinnt. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Federal Republic of Germany; weapon; export; control; legitimacy; foreign policy; decision making; defense industry; constitutional law; law
Classification
Special areas of Departmental Policy
Free Keywords
Kriegswaffenkontrollgesetz
Document language
German
Publication Year
2013
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 66/2013
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications