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Vetrauen in Kontrolle - wie justitiabel ist die Schuldenbremse des Grundgesetzes?

[Zeitschriftenartikel]

Koemm, Maxi

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-368305

Weitere Angaben:
Abstract Das stete Anwachsen des gesamtstaatlichen Schuldengebirges muss mit Rücksicht auf künftige Generationen gestoppt werden. Um dies zu erreichen, wurde mit der Föderalismusreform II die sogenannte Schuldenbremse in das Grundgesetz aufgenommen. Ausgehend von der Prämisse, dass eine moderate öffentliche Verschuldung durchaus sinnvoll sein kann, widmet sich der Beitrag den Erfolgsaussichten der Schuldenbremse mit Blick auf ihre Durchsetzbarkeit. Denn von dieser hängt ihr Erfolg angesichts der vielfachen Überdehnung und Verletzung der Vorgängerregelung in der Vergangenheit maßgeblich ab. Der Beitrag kommt zu dem Ergebnis, dass die Schuldenbremse selbst insoweit einen Fortschritt darstellt, darüber hinaus aber begleitende Veränderungen, etwa im Rahmen der Kontrollverfahren, sinnvoll sein können.
Thesaurusschlagwörter Federal Republic of Germany; national debt; fiscal policy; sustainability; federalism; political reform; budget consolidation; statuary regulation; Basic Law; control; audit office; Intergenerational relations; justice
Klassifikation Wirtschaftspolitik; Öffentliche Finanzen und Finanzwissenschaft; Recht
Freie Schlagwörter deutsche Schuldenbremse; Föderalismusreform II; materielle Justitiabilität; formelle Justitiabilität; Kontrolle durch den Stabilitätsrat
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Seitenangabe S. 79-86
Zeitschriftentitel Journal für Generationengerechtigkeit, 13 (2013) 2
Heftthema Die Schuldenbremse in Deutschland - Evaluationen im nationalen und internationalen Kontext
ISSN 1617-1799
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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