Die Vetospielertheorie nach George Tsebelis am Beispiel der deutschen Parteiendemokratie

Abstract

Dieser Beitrag testet die Vetospielertheorie von George Tsebelis an der deutschen Wirklichkeit und kommt dabei zu dem Ergebnis,dass sie einige Schwächen aufweist. Die Theorie definiert 'Vetospieler' als Akteure, deren Zustimmung erforderlich ist, um im Bereich der Legislative Veränderungen am Status quo vorzunehmen. Insbesondere die Klassifizierung des Bundesrates als Vetospieler ist jedoch umstritten und berücksichtigt nicht hinreichend differenziert, dass der Bundestag ein Veto des Bundesrates bei Einspruchsgesetzen überstimmen kann. Bezogen auf die Zustimmungsgesetze ist der Bundesrat zwar Vetospieler, dennoch entsprechen auch hier die von der Theorie prognostizierten Ergebnisse selten der bundesdeutschen Wirklichkeit. Der Grund ist, dass die Wirklichkeit sehr viel komplexer ist als die Theorie, die taktisches Handeln nicht berücksichtigt.