Direkte Demokratie - Hürden und Perspektiven

Abstract

"Stuttgart 21" ist die Chiffre für eine neue Protestbereitschaft und Beteiligungskultur in Deutschland. Eine unmittelbare Teilhabe der Bürger am politischen Prozess kann dabei durch verschiedene Instrumente direkter Demokratie realisiert werden. Doch die Abstimmungsbedingungen stellen in den meisten Fällen beachtliche Hürden dar. Dies zeigt sich auf Länderund insbesondere auf Bundesebene. Dabei liegt ein Strukturbruch im demokratietheoretischen Beziehungsverhältnis zwischen repräsentativer Demokratie und den Instrumenten direkter Demokratie nicht vor. Volksbegehren und Volksentscheide sind Ausnahmen, auch wenn sie indirekt dazu beitragen die Politik etwas mehr zu kontrollieren. Die verantwortlichen Akteure haben jedoch von einer wirksamen Installierung auf Bundesebene bisher abgesehen und substanzielle Erweiterungen unmittelbarer Bürgerbeteiligung fanden auf der Länderebene, von wenigen Ausnahmen abgesehen, eher sporadisch statt.