Kann Europa Macht? Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach dem Ukraine-Krieg

Abstract

Angesichts der Abwendung der USA von Europa, der aggressiven Außenpolitik Russlands und des Aufstiegs Chinas wird immer lauter gefordert, die EU müsse zu einer selbstbewussten "geopolitischen Macht" werden. Dieser Report argumentiert, dass dem aufgrund der besonderen Organisationsform der EU aber Grenzen gesetzt sind. Er zeichnet das Bild der EU als "bürokratischer Macht" und analysiert die zentralen Neuerungen in der EU-Sicherheitspolitik der letzten Jahre: den Versuch, eine eigene militärische Eingreiftruppe aufzubauen und die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg. Dabei zeigt sich, dass die EU durchaus sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit entwickeln kann – aber vor allem dort, wo sie nicht selbst militärisch agiert.