Militärische Vertrauensbildung zwischen Russland und dem Westen - Herausforderung für die OSZE

Abstract

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts und der verhärteten Fronten zwischen Ost und West ist das derzeit vorherrschende Defizit an Sicherheit und Vertrauen in Europa unübersehbar. Mangelnde militärische Transparenz in der Konfliktregion und der Dissens in Rüstungskontrollfragen sind symptomatisch für das neue frostige politische Klima. Der deutsche OSZE-Vorsitz 2016 hat sich zum Ziel gesetzt, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen wieder ganz oben auf die politische Agenda zu setzen. Ob es uns gefällt oder nicht, Russland ist hier einer der Schlüsselakteure und der Grad der russischen Kooperationsbereitschaft wird ausschlaggebend sein für den Erfolg künftiger Bemühungen (auch über den deutschen Vorsitz hinaus). Dieser Beitrag arbeitet zunächst die Bedeutung von vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM) in einem veränderten internationalen Sicherheitsumfeld sowie das Potenzial für die Weiterentwicklung bestehender Mechanismen heraus. In einem nächsten Schritt sollen die divergierenden Interessen im Bereich VSBM sowie die Bedrohungswahrnehmungen hinter dem diplomatischen und öffentlichen Diskurs erläutert werden.