Ein gescheitertes Referendum ohne Gewinner? Wahlrecht und Parteienfinanzierung im polnischen Parteiensystem auf dem direktdemokratischen Prüfstand

Abstract

Nach einem Überblick über die Entwicklung des polnischen Wahlrechts nach 1989 betrachten die Autoren mögliche Konsequenzen der Einführung eines Mehrheitswahlrechts mit Ein-Personen-Wahlkreisen für das polnische Parteiensystem, wie es in dem Referendum am 6. September vorgeschlagen wurde. Anschließend wird die Entwicklung der Parteienfinanzierung nachgezeichnet und deren Bedeutung für die Ausprägung des Parteiensystems betont. Zum Schluss beschäftigt sich die Analyse mit dem Verlauf und Ergebnis des Plebiszits und argumentiert zusammenfassend, dass man die Beibehaltung der bisherigen Regelungen als ein positives Signal für die Konsolidierung des polnischen Parteiensystems ansehen kann.