Die polnische Linke zwischen Aufbruch und Dauerkrise

Abstract

Auch wenn Polen im Gegensatz zu anderen ostmitteleuropäischen Nachbarländern wie Ungarn oder die Slowakei bis dato relativ gut durch die Finanzkrise gekommen ist, verwundert es dennoch, dass seit der Abwahl der polnischen Linken im Jahr 2005 bis heute keine Linkspartei eine große Rolle im politischen Leben des Landes spielt. Die Demokratische Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD), eine direkte Nachfolgepartei der bis 1989 regierenden Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza - PZPR) konnte nach 1989 zweimal für jeweils eine Wahlperiode von 1993-1997 und von 2001-2005 als stärkste Partei nach den Wahlen die Regierung stellen, aber nach 2005 gelang es ihr nicht mehr, in die Konkurrenz zwischen der regierenden Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) um Ministerpräsident Donald Tusk und der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) um ihren Parteichef Jarosław Kaczyński einzugreifen. Dabei geht auch in Polen die soziale Schere auseinander und sind die Arbeitsbedingungen und Arbeitsverhältnisse zum Teil als sehr problematisch zu bezeichnen. Zudem sollte doch angesichts der Dominanz der liberal- bzw. nationalkonservativen Parteien PO und PiS und der wie auch in anderen westlichen Gesellschaften geführten Debatten um die Stellung der Frau, um Abtreibung, gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft oder die Rolle der Kirche im öffentlichen Bereich eine parteipolitische Alternative für einen Teil der Wähler attraktiv sein. Schließlich schien auch der mit viel nationalem Pathos geführte öffentliche Diskurs nach der Katastrophe von Smolensk (April 2010) für die polnische Linke eine Vorlage für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gewesen zu sein. Die Ergebnisse und auch aktuelle Umfragen können dies bis heute nicht bestätigen.