Die Rolle der russischen Systemopposition bei den Präsidentschaftswahlen: Antreten für den Status Quo

Abstract

Nach sechs Jahren im Amt hofft Wladimir Putin, nach den Präsidentschaftswahlen 2018 eine neue Amtszeit antreten zu können. Alles sieht danach aus, als ob ihm dies auch gelingen würde. Die parlamentarischen Oppositionsparteien zeigen sich auch dieses Jahr nicht willens, Putin in seiner Position ernsthaft herauszufordern. Als Akteure in einem autoritären System könnte es für die Parteien jedoch interessant sein, in einem gemeinsamen präelektoralen Bündnis für eine demokratische Transition einzutreten. Was sind die Abwägungen, die hier stattfinden und wieso entscheiden sich die Parteien gegen eine solche Strategie? Mögliche Antworten lassen sich in den vielfältigen Strategien zur Kooptierung oppositioneller Eliten, in dem Klima des Misstrauens, den Mechanismen, Akteure bei Wahlen auszuschließen, den starken präsidentiellen Befugnissen und der hohen Stabilität des Regimes finden. Russland ist auch 2018 ein exzellentes Beispiel für die erfolgreiche Pervertierung von Wahlen zur Stabilisierung eines autoritären politischen Systems.