Warum Putin Institutionen der Demokratie braucht: Die Gouverneurswahlen in der Region Perm

Abstract

Die Gouverneurswahlen in der Region Perm vom 10. September 2017 haben ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht: Der von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagene Kandidat Maxim Reschetnikow siegte mit 82 Prozent der Wählerstimmen - bei einer deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung von 42 Prozent. In den ersten Gouverneurswahlen seit 17 Jahren in der Region Perm haben Bevölkerung und Eliten - bei eingeschränktem Angebot - den Kandidaten Putins somit mit einem großen Vertrauensvorschuss ausgestattet. Dieses Ergebnis wirft die Frage auf, welchen Einfluss Wahlen auf die Etablierung demokratischer Institutionen haben. Wie haben sich die Sanktionen und die Wirtschaftskrise auf die Entscheidung der russischen Wähler und lokalen Eliten ausgewirkt? Warum war in der Region überhaupt eine Direktwahl des Gouverneurs notwendig, wo doch auch eine Ernennung per Akklamation durch das Regionalparlament möglich gewesen wäre - und weshalb erhielt ausgerechnet der Kandidat Maxim Reschetnikow diese breite Unterstützung? Das Ergebnis der Gouverneurswahlen in Perm zeigt, dass im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2018 die Wähler in den Regionen effektiv zur Unterstützung eines Kreml-Kandidaten mobilisiert werden können.