Die politischen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Moskau

Abstract

Die Kommunalwahlen in Moskau vom 10. September endeten erwartungsgemäß mit einem überwältigenden Sieg der Partei "Einiges Russland". Drei von vier zukünftigen Abgeordneten in den Kommunalvertretungen gehören der Regierungspartei an. Und dennoch waren die Wahlen ein Erfolg für die Opposition: Weit über 200 oppositionell gesinnten Kandidaten gelang der Einzug in die Kommunalvertretungen. Ein großer Teil von ihnen hat sich zu einer informellen Koalition um den ehemaligen Duma-Abgeordneten Dmitrij Gudkow zusammengeschlossen. Ob sie diesem allerdings zu einer Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl in Moskau 2018 verhelfen können, ist fraglich. Denn zur Überwindung des "kommunalen Filters" - einem administrativen Instrument zur Einschränkung von Kandidaturen - wäre der Einzug in noch mehr Kommunalräte notwendig gewesen. Daher bleibt nur die Hoffnung auf eine Wahlrechtsreform - und darauf, dass die partizipatorische Arbeit in der lokalen Selbstverwaltung Moskaus zum Vorbild im ganzen Land wird.