Regionalwahlen in Russland: Wahlergebnisse nach Maß

Abstract

Die Partei Einiges Russland ging aus den Regionalwahlen vom März 2009 als klarer Sieger hervor. Sie schaffte es damit, die Konkurrenz weitgehend zu verdrängen und die Machtvertikale bis nach ganz unten durchzuorganisieren. Die Wähler sehen heute kaum noch Alternativen zu Einiges Russland und zuweilen wird dem Wahlergebnis mit Zuckerbrot (materiellen Anreizen) und Peitsche (Karriereknick) nachgeholfen. Da die Bevölkerung in Zeiten der Wirtschaftskrise nicht mehr mit dem steigenden Lebensstandard von den Vorzügen der Partei zu überzeugen ist, müssen neue Wege beschritten werden. Die sozial schwachen Schichten werden nun aktiv mobilisiert und die Wahlen selbst zu entpolitisierten Feiertagsveranstaltungen umgeformt. Mit all diesen Maßnahmen hat Einiges Russland eine neue »Wahlmaschine« konstruiert.