Surkows "Souveräne Demokratie" - Formel für einen russischen Sonderweg?

Abstract

Die Formel von der "souveränen Demokratie" entstand als Konzept der Abwehr gegen eine mögliche "bunte Revolution" in Russland. Inhaltlich versteht es sich als selbstbewusste Abgrenzung des nationalen Demokratiemodells - und das heißt faktisch eines autoritären Systems - vom Typus der "westlichen Demokratie", die man sich nicht überstülpen lassen will. Im Kern geht es also um den Anspruch auf einen historischen Sonderweg mit eigenen Institutionen, um die Stärkung der Rolle Russlands in der Welt und um die Abwehr jedweder Kritik des Auslands an den innenpolitischen Verhältnissen Russlands. Nach der jüngst erfolgten Entzauberung des Begriffs durch Präsident Putin selbst scheint allerdings nicht sicher, ob der Terminus "souveräne Demokratie" weiter eine zentrale Rolle in der politischen Selbstdarstellung spielen wird.