Medien und Wahlkampf: Zensur durch die Hintertür

Abstract

Die Medienlandschaft in Russland hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Im Printbereich ist der einheitliche Informationsraum in Auflösung begriffen. Nur wenige nationale Zeitungen haben überlebt und diese haben geringe Auflagen. An ihrer Stelle ist eine Vielzahl von Regionalzeitungen entstanden, die aber in der Regel von Konzernen oder Lokalbehörden abhängig sind. Die großen Fernsehkanäle, die das Land weitgehend abdecken, sind in staatlicher Hand. Die Medienpolitik Putins hat in den letzten Jahren eine Flut neuer, widersprüchlicher Gesetze hervorgebracht hat, die auf eine Reglementierung der Pressefreiheit zielen. In Wahlkampfzeiten wird der ohnehin eingeschränkte Informationsfluss durch die Regelungen der Wahlgesetze noch weiter beschnitten. Wahlkampf ist Jagdsaison - und die Journalisten sind nicht so sehr Jäger als Gejagte.