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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-77704-6
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Israel: sechs Monate Bennett-Regierung
Israel: half a year under the Bennett government
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract
Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fas... view more
Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fast das ganze politische Spektrum abdeckt. Mittlerweile hat sie sich stabilisiert, und die Ausrichtung wird klarer. National und international hat die Koalition mit der populistischen Rhetorik der Netanjahu-Regierung gebrochen. Zugleich sucht sie nach anderen Politiken: Innenpolitisch integriert sie erstmals eine unabhängige arabische Partei und hat die Angriffe auf Prinzipien liberaler Demokratie gestoppt. Außenpolitisch wirbt sie für Annäherung an die EU und an die Biden-Regierung, aber auch um mehr Integration in die Region. Zudem bemüht sie sich, den Konflikt mit den Palästinensern durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen einzudämmen. Doch eine politische Annäherung ist nicht in Sicht. Es droht ein "point of no return", der eine Zweistaatenlösung unmöglich macht. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; international relations; foreign policy; Middle East conflict; stabilization; United States of America; United Arab Emirates; Iran; international cooperation; peace process; Israel; Arab countries; government; democracy; Palestinian-Israeli conflict; coalition; domestic policy
Classification
Political System, Constitution, Government
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Innenpolitische Lage/Entwicklung; Innenpolitische Einzelprobleme; Außenpolitische Einzelprobleme; Verfassungsänderung/Verfassungsreform; Verhältnis Religionsgemeinschaft - Staat; Judentum; Araber; Palästinenser; Joint Comprehensive Plan of Action (2015-07-14)
Document language
German
Publication Year
2021
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A85v02
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications