Cyberkriminalität: Gemeinsam Gefahren für den Frieden eindämmen

Abstract

Cyberkriminalität wird zu einer wachsenden Gefahr für den internationalen Frieden. Attacken gegen kritische Infrastrukturen, wie Krankenhäuser oder die Energieversorgung, gefährden grundlegende Elemente der Daseinsvorsorge. Nicht selten decken Staaten Cyberkriminelle und nutzen deren Aktivitäten für ihre politischen Zwecke. Deshalb birgt das Thema international erheblichen Zündstoff und zwischenstaatliche Eskalationen nach kriminellen Attacken sind eine reale Gefahr. Mit Blick auf die anstehenden VN-Verhandlungen über eine "Globale Konvention zur Bekämpfung des kriminellen Missbrauchs von Kommunikations- und Informationstechnik" ist daher dreierlei vonnöten: Erstens sollten bestehende Best Practices der grenzüberschreitenden Kooperation gegen Cyberkriminalität gestärkt werden. Zweitens sind neue Instrumente nötig, die zur Eskalationskontrolle beitragen und Schutzlücken schließen können. Drittens gilt es zu vermeiden, dass repressive Regime unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung Menschenrechtsverletzungen begehen.