Gewalt im Netz: Zur Rolle der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Hass und Hetze in Bayern

Abstract

Angesichts einer immer stärker werdenden gesellschaftlichen Spaltung, einem Wiederaufflammen rechtsextremistischer und antisemitischer Ressentiments, sowie der Zunahme von Verschwörungstheorien im digitalen Zeitalter müssen dringend funktionierende Gegenmaßnahmen erarbeitet werden. Die Zusammenarbeit verschiedener Akteur*innen scheint dafür unerlässlich. Die entsprechenden Strukturen müssen, dies zeigen Studien, jedoch erst geschaffen werden. Hier nimmt Bayern möglicherweise eine Pionierrolle ein, denn der Freistaat hat in den letzten Jahren viele Maßnahmen gegen Gewalt im Netz ergriffen. Ziel dieser Studie war es daher, Kooperationsmechanismen und Methoden der Bekämpfung digitaler Gewalt in Bayern zu analysieren und Verbesserungspotentiale abzuleiten. Die Befragungen und Desktop Recherchen zeigen ein gemischtes Bild. Es bestehen Bestrebungen auf allen Ebenen, doch sind sie bisher als zögerlich und kaum vernetz zu bewerten. Die zivilgesellschaftlichen Antworten auf digitale Gewalt sind vielfältig. Akteur*innen der Kinder- und Jugendarbeit, der Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit, der politischen Bildungsarbeit und der Medienpädagogik engagieren sich. Primär wird das Phänomen dabei präventiv angegangen, weshalb in den Bereichen der Opferberatung und beim Rechtsbeistand, bis auf die Angebote der gUG hatefree, eine Lücke klafft. Die bayerischen Behörden setzen in ihrem Kampf gegen digitale Gewalt kaum auf die Kooperation mit der Zivilgesellschaft und auch die zivilgesellschaftlichen Organisationen ihrerseits kooperierten nur vereinzelt. Auch ansonsten ist viel Handlungsbedarf vorhanden. Es hat sich gezeigt, dass viele zivilgesellschaftliche Organisationen in Bayern "ein bisschen etwas" gegen digitale Gewalt machen, oft aus ihrer eigenen Perspektive, wenig vernetzt und zeitlich sehr begrenzt. Wissen und Vernetzungsräume, Ansprechpartner*innen für Oper und zivilgesellschaftliche Organisationen fehlen weitgehend. Die Befragung erlaubte die Formulierung acht zentraler Verbesserungsvorschläge. Sie beziehen sich nicht nur auf die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Stellen, sondern auf den Kampf gegen digitale Gewalt auf Landes- wie Bundesebene insgesamt. So muss sowohl der Bereich Prävention wie auch die Opferberatung ausgebaut, die Vernetzung forciert, die Anzeigeerstattung und Strafverfolgung erleichtert sowie das Problembewusstsein geschärft werden. Zentral ist auch die Einrichtung einer oder mehrerer auf digitale Gewalt spezialisierten Beratungsbüros in Bayern und einer Meldestelle für Fälle digitaler Gewalt auf Bundesebene.