Zitationshinweis
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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-76378-6
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Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?
The Memorial case: Can Russia's "Foreign Agents" law be reformed?
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Der Antrag der Staatsanwaltschaften auf Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial fällt in ein Zeitfenster, in dem zahlreiche systemische Akteure versuchen, das "Ausländische Agenten"-Gesetz über Änderungen zu ihren Gunsten abzuschwächen. Für Memorial - für die una... mehr
Der Antrag der Staatsanwaltschaften auf Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial fällt in ein Zeitfenster, in dem zahlreiche systemische Akteure versuchen, das "Ausländische Agenten"-Gesetz über Änderungen zu ihren Gunsten abzuschwächen. Für Memorial - für die unabhängige Zivilgesellschaft, für kritische Medien und Privatpersonen - muss das Zeitfenster nicht unbedingt ein Hoffnungsschimmer sein. Wenn überhaupt, sind nur kosmetische Nachbesserungen zu erwarten, die auf bestimmte systemische Lobbygruppen ausgerichtet sind.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Menschenrechtskonvention; Menschenrechte; Demokratie; Gesetzgebung; Europarat; Russland; Repression; nichtstaatliche Organisation; Autoritarismus; Zivilgesellschaft
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Recht
Freie Schlagwörter
Memorial; Demokratieförderung
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Seitenangabe
S. 33-35
Zeitschriftentitel
Russland-Analysen (2021) 411
Heftthema
Memorial
ISSN
1613-3390
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0