Hundert Jahre Einsamkeit: Die KP Chinas probt ihren globalen Führungsanspruch

Abstract

Ihr hundertjähriges Jubiläum feiert die KPCh in einem angespannten internationalen Umfeld. Die weltweiten Folgen der Corona-Pandemie, aber auch die wachsenden geopolitischen Rivalitäten haben der Parteiführung Anlass zu einer offensiven Neupositionierung gegeben. Die Signale, die die Partei nach innen und außen aussendet, sind dabei nicht immer deckungsgleich. Zu ihrem Jubiläum feiert sich die Partei zu Hause als progressive Kraft, die die lange verfolgten nationalen Ziele moderaten Wohlstands und Beseitigung der Armut erreicht hat und auch im All neue Maßstäbe setzt. Die effektive Bewältigung der COVID-Pandemie nutzt sie zugleich nach außen, um sich als Gewinnerin im globalen Systemwettbewerb zu stilisieren. Im Verlauf ihrer einhundertjährigen Geschichte prägten wechselnde Feindbilder die Selbstwahrnehmung der KPCh. Die Abgrenzung von äußeren und inneren Feinden untermauert sowohl ihren nationalen Führungsanspruch als auch ihre Zukunftsvisionen. Der Amtsantritt von US-Präsident Biden hat die Wahrnehmung strategischer Rivalität auf allen Seiten verstärkt. Auf Bidens Charmeoffensive unter alten und neuen Allianzpartnern und den jüngsten G7-Gipfel reagiert die chinesische Seite mit einer Kombination aus konfrontativem und kooperativem Verhalten. In diesem aufgeheizten internationalen Umfeld schickt sich die Parteispitze an, den USA ihren globalen Führungsanspruch streitig zu machen. Dies drückt sich unter anderem in einem eigenen Wertekanon aus, den die KPCh im Namen der "Menschheit" formuliert und mit dem sie sich subtil an die einsame Spitze "menschlicher Zivilisation" setzt. Als Mitglieder der G7 sind Deutschland, Frankreich, Italien und die EU gemeinsam gefordert, sich angesichts der wachsenden Rivalität mit China klug zu verhalten. Das langjährige Bemühen der EU um eine differenzierte Strategie gegenüber China ruft bei der KPCh, die sich auf nationalen Stolz beruft und Respekt einfordert, zunehmend pauschal abweisende Antworten hervor. Um zu vermeiden, dass die Volksrepublik sich in ihrer selbstgewählten Einsamkeit in der ihr zugeschriebenen Rolle des Rivalen versteift, müsste die Einbahnstraße wechselseitiger Sanktionen verlassen werden. Stattdessen könnte die EU das verbleibende Bekenntnis Chinas zum Multilateralismus für eine auch normativ offene Kommunikation nutzen.