"Lage der Union": Zeit für einen Neustart

Abstract

Ursula von der Leyens erste Rede zur "Lage der Union" ist für sie Gelegenheit, ihre politische Agenda angesichts der Corona-Pandemie zu bekräftigen und den Ton für die verbleibenden vier Jahre ihrer Amtszeit zu setzen. Die Gipfelvereinbarung vom Juli über eine umfassende Wiederaufbaustrategie wurde von vielen als ein Meilenstein für die EU empfunden. Allerdings blieb sie hinter von der Leyens Ambitionen zurück. Die Bruchlinien zwischen den Mitgliedstaaten vertiefen sich und die interinstitutionelle Zusammenarbeit schwindet. Dies ist für die Kommissionspräsidentin ein Moment der Entscheidung.