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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-62703-3
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Spaniens innere Blockaden: die Parlamentswahlen lassen nicht erwarten, dass sie überwunden werden
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 28. April 2019 finden in Spanien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Sie sind Ergebnis von drei Blockaden, mit denen das Land seit mehr als zehn Jahren konfrontiert ist und die es unmöglich machen, stabile Regierungen zu bilden. Als Blockaden wirken eine politische Polarisierung, die zu einem La... view more
Am 28. April 2019 finden in Spanien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Sie sind Ergebnis von drei Blockaden, mit denen das Land seit mehr als zehn Jahren konfrontiert ist und die es unmöglich machen, stabile Regierungen zu bilden. Als Blockaden wirken eine politische Polarisierung, die zu einem Lagerdenken geführt hat, das keine übergreifenden Koalitionen zulässt; die Auswirkungen der Katalonien-Krise, die diese politischen Lager weiter verfestigt, und die innere Konfrontation als Folge des Migrationsdrucks aus Afrika, der massive innenpolitische Verwerfungen verursacht hat. Nach bisherigen Umfragen ist nicht zu erwarten, dass das Wählervotum dazu beitragen wird, die innere Spaltung zu überwinden und klare Mehrheitsverhältnisse zu schaffen. Den Regionalparteien könnte erneut eine Schlüsselrolle zufallen, womit Einzelinteressen wieder die Oberhand behielten. Als Folge würde die (nach einem möglichen Brexit) viertgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union (EU) auch in der kommenden Legislaturperiode durch innere Konflikte in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt sein. Außerdem würde das Vorhaben, im europäischen Konzert eine größere Gestaltungsrolle zu spielen, an den politisch und regionalistisch geprägten Blockaden scheitern. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Spain; political situation; domestic policy; political conflict; party; party system; political left; political right; election; parliament; election result; formation of a government; problem solving; political stability; conflict resolution; political development; party politics
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Verhältnis von Parteien zueinander
Document language
German
Publication Year
2019
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 26/2019
DOI
https://doi.org/10.18449/2019A26
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications