Die Denuklearisierung Nordkoreas: Von Maximalforderungen zu Rüstungskontrolle

Abstract

Während seiner Mitgliedschaft 2019/2020 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will Deutschland Impulse zur Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Eine besondere Herausforderung in dieser Hinsicht stellt Nordkoreas Nuklear- und Raketenrüstung dar. Im Jahr 2017 eskalierten Kim Jong Un und Donald Trump den Konflikt hierüber. Gipfeltreffen zwischen Washington und Pyongyang sowie zwischen den beiden Koreas öffneten dann im Jahr 2018 Fenster für eine zukünftige Kooperation. In der Frage der Denuklearisierung liegen die Positionen der USA und Nordkoreas aber noch weit auseinander. Die Gipfel im Jahr 2018 haben zu Entspannung geführt. Diplomatie, statt wie noch im Jahr 2017 Drohgebärden, stand im Mittelpunkt; ein deutlicher Fortschritt. Nordkorea fror seine Nuklear- und Raketentests ein und die USA setzten ihre Militärmanöver mit Südkorea aus. Der Forderung nach rascher und vollständiger Denuklearisierung aber will Pyongyang nicht nachkommen. Ohne substanzielle Fortschritte in der Nuklearfrage wird die Sanktionierung Nordkoreas weiter bestehen. Auch die Möglichkeiten innerkoreanischer Kooperation bleiben damit einschränkt. Das Gipfelabkommen von Kim und Trump vom Juni 2018 und der für Ende Februar 2019 geplante zweite Gipfel bieten eine Chance, um mittelfristig zu normalen bilateralen Beziehungen, einem Friedensregime auf der koreanischen Halbinsel sowie einer Eindämmung der nuklearen Bedrohung zu gelangen. Sinnvoll wäre es nun, klare Zwischenschritte bezüglich des Stopps der Erzeugung nuklearen Spaltmaterials, dessen waffentechnischer Nutzung und des Rückbaus des nordkoreanischen Raketenarsenals zu vereinbaren. Im Gegenzug dafür sollten jeweils passende Schritte angeboten werden. Die vollständige Aufgabe der nuklearen Bewaffnung Nordkoreas bleibt anzustreben, ist aber auf absehbare Zeit unrealistisch. Mit ihrem Sitz im VN-Sicherheitsrat sollte die Bundesregierung auf pragmatische Zwischenschritte drängen, da diese die beste Chance auf ein Mehr an Sicherheit in Korea und der Region bieten. Entsprechend der deutschen Prioritäten sollte sich der Blick nun auf effektive Abrüstungs- und Rüstungskontrollmaßnahmen richten.