Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Die UN-Behindertenrechtskonvention

Abstract

Die UN-Behindertenrechtskonvention verbrieft als Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wichtige Grundlagen der deutschen Rechtsordnung. Wegen ihrer inhaltlichen Breite und ihrem hohen Grad der Ausdifferenzierung von Rechten und Prinzipien bietet sie eine ergiebige Rechtsquelle. Kaum eine Rechtsmaterie des deutschen Rechts scheint davon unberührt. Die vorliegende Materialsammlung ist aus von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bundesweit angebotenen Fachveranstaltungen für die Richterschaft der Landessozialgerichtsbarkeit entstanden. Sie bündelt Erfahrung und Wissen, gibt den Diskussionsstand über Potenzial und auch Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialgerichtlichen Praxis wieder und soll den Rechtsanwender_innen für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.