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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-60447-9
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Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien: politische Ziele, Umsetzbarkeit, rechtliche Voraussetzungen, Effekte
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract
Im September 2018 diskutierten deutsche Politikerinnen und Politiker einmal mehr, ob die Bundesrepublik sich an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Aktueller Anlass war, dass eine Offensive des Assad-Regimes, womöglich unter Einsatz von Chemiewaffen, in der Provinz Idlib erwartet wur... mehr
Im September 2018 diskutierten deutsche Politikerinnen und Politiker einmal mehr, ob die Bundesrepublik sich an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Aktueller Anlass war, dass eine Offensive des Assad-Regimes, womöglich unter Einsatz von Chemiewaffen, in der Provinz Idlib erwartet wurde. Weil Russland und die Türkei vereinbarten, eine demilitarisierte Zone zu schaffen, ließ sich die Offensive zunächst abwenden. Die Frage einer internationalen Militäroperation in Syrien ist damit aber eher aufgeschoben als aufgehoben. Früher oder später wird wohl erneut über eine deutsche Beteiligung debattiert werden. Zu klären ist dabei nicht nur, welche Voraussetzungen eine solche Operation erfüllen müsste, um völkerrechts- und grundgesetzkonform zu sein. Vor allem sollte sich die deutsche Politik damit auseinandersetzen, welches Ziel der Einsatz hätte, welcher Mitteleinsatz dazu erforderlich wäre und welche Effekte gezeitigt würden. Tatsache ist, dass sich keine der denkbaren Zielsetzungen durch einen US-geführten Militäreinsatz realistischerweise erreichen ließe. Eine deutsche Beteiligung aus reiner Solidarität mit Verbündeten stünde im Zielkonflikt mit dem Erhalt einer regelbasierten internationalen Ordnung. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bürgerkrieg; militärische Intervention; Verteidigungspolitik; Sicherheitspolitik; militärisches Manöver; chemische Waffe; Entmilitarisierung; Syrien; Bundesrepublik Deutschland; internationale Beziehungen
Klassifikation
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Freie Schlagwörter
International; Multinationale Streitkräfte; Einsatz internationaler Streitkräfte; Ziele militärischer Operationen; politische Ziele; Option; Einschätzung/Abschätzung
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2018
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 54/2018
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung