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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-60447-9
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Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien: politische Ziele, Umsetzbarkeit, rechtliche Voraussetzungen, Effekte
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract
Im September 2018 diskutierten deutsche Politikerinnen und Politiker einmal mehr, ob die Bundesrepublik sich an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Aktueller Anlass war, dass eine Offensive des Assad-Regimes, womöglich unter Einsatz von Chemiewaffen, in der Provinz Idlib erwartet wur... view more
Im September 2018 diskutierten deutsche Politikerinnen und Politiker einmal mehr, ob die Bundesrepublik sich an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen sollte. Aktueller Anlass war, dass eine Offensive des Assad-Regimes, womöglich unter Einsatz von Chemiewaffen, in der Provinz Idlib erwartet wurde. Weil Russland und die Türkei vereinbarten, eine demilitarisierte Zone zu schaffen, ließ sich die Offensive zunächst abwenden. Die Frage einer internationalen Militäroperation in Syrien ist damit aber eher aufgeschoben als aufgehoben. Früher oder später wird wohl erneut über eine deutsche Beteiligung debattiert werden. Zu klären ist dabei nicht nur, welche Voraussetzungen eine solche Operation erfüllen müsste, um völkerrechts- und grundgesetzkonform zu sein. Vor allem sollte sich die deutsche Politik damit auseinandersetzen, welches Ziel der Einsatz hätte, welcher Mitteleinsatz dazu erforderlich wäre und welche Effekte gezeitigt würden. Tatsache ist, dass sich keine der denkbaren Zielsetzungen durch einen US-geführten Militäreinsatz realistischerweise erreichen ließe. Eine deutsche Beteiligung aus reiner Solidarität mit Verbündeten stünde im Zielkonflikt mit dem Erhalt einer regelbasierten internationalen Ordnung. (Autorenreferat)... view less
Keywords
civil war; military intervention; defense policy; security policy; military maneuver; chemical weapon; demilitarization; Syria; Federal Republic of Germany; international relations
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Free Keywords
International; Multinationale Streitkräfte; Einsatz internationaler Streitkräfte; Ziele militärischer Operationen; politische Ziele; Option; Einschätzung/Abschätzung
Document language
German
Publication Year
2018
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 54/2018
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications