Sicherheitsgefahr oder Demokratieelixier: Protestbewegungen am Balkan in Zeiten von Krisen und neuen Autoritarismen

Abstract

In den letzten Jahren sind wir in Südosteuropa Zeugen von Krisen und einer Zunahme von autoritären Tendenzen in Staat und Gesellschaft geworden. Die folgende Kurzanalyse stellt sich die Frage, welche Rolle nun in einem sich veränderten und verschlechterten gesellschaftspolitischen Umfeld den (sozialen) Protestbewegungen zukommt und ob diese eine positive Rolle für die Demokratisierung der Gesellschaften spielen können. In der Kurzanalyse werden drei große Protestbewegungen der letzten Jahre in Südosteuropa analysiert: Die beiden großen Protestformationen in Bosnien in den Jahren 2013 und die Februar-Proteste im Jahr 2014 waren erste massive Proteste in der Region im neuen Kontext. Zweitens geht es um die Initiative "Ne Da(vi)mo Beograd" (Wir lassen unser Belgrad nicht erwürgen) und die im April 2017 nach der Wahl von Aleksandar Vucic zum Präsidenten gebildete Protestbewegung mit dem Namen "Protiv diktature" (Gegen die Diktatur). Und letztlich widmet sich die Kurzanalyse der "Bunten Revolution" in Mazedonien, die als eine breite Bewegung gegen die zunehmend autoritäre Herrschaft von VMRO-DPMNE und Nikola Gruevski mitunter zum Sturz des Regimes beitragen konnte. In allen drei Protestbewegungen, die von den Regierungen mit unterschiedlichen Mitteln bekämpft wurden, konnten Potentiale identifiziert werden, die die Demokratie am Balkan stärken könnten.